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Dieses Thema hat 5 Antworten
und wurde 158 mal aufgerufen
  
 Fragen und Antworten zur Ermittlung der Vergütung des Rechtsanwalts oder Notars
Menashey Offline


Beiträge: 3
Punkte: 3

01.10.2010 13:31
Gerichtskosten und PKH Zitat · antworten

Hallo!

Ich habe gerade ein kleines Problem. Vielleicht kann jemand helfen oder ich steh grad einfach auf´m Schlauch..

Also folgender Fall:

Mandantin hat ratenfreie PKH bewilligt bekommen. Sie verliert die Sache. Nun bekam sie vom Gericht eine Rechnung über die Gerichtskosten. Ist das richtig so? Oder deckt die PKH auch die Gerichtskosten ab, wenn sie verliert?

Vielen Dank schon mal im Voraus!

renos-mv Offline


Beiträge: 174
Punkte: 187


01.10.2010 15:01
#2 RE: Gerichtskosten und PKH Zitat · antworten

War ihr Kläger oder Beklagte?

Menashey Offline


Beiträge: 3
Punkte: 3

04.10.2010 11:19
#3 RE: Gerichtskosten und PKH Zitat · antworten

Wir waren Kläger.

OstseeStrandgut Offline


Beiträge: 477
Punkte: 1.635


04.10.2010 12:16
#4 RE: Gerichtskosten und PKH Zitat · antworten

Hm, die Klägerin ist zumindest Entscheidungsschuldnerin (§ 29 GKG). Aber die Bewilligung der PKH dürfte bewirken, dass die Kosten nicht von ihr gefordert werden können (§ 122 ZPO).

Krabbe Offline


Beiträge: 18
Punkte: 18

04.10.2010 12:50
#5 RE: Gerichtskosten und PKH Zitat · antworten

Das sehe ich wie OstseeStrandgut. Die (ratenfreie) Bewilligung von PKH deckt auch die Gerichtskosten ab. Bestimmt hat der Kostenbeamte die Bewilligung von PKH nur übersehen. Ich würde beim Gericht höflich anfragen, warum eure Mandantin die Kostenrechnung erhalten hat.

Menashey Offline


Beiträge: 3
Punkte: 3

05.10.2010 21:02
#6 RE: Gerichtskosten und PKH Zitat · antworten

vielen dank! so hatte ich mir das auch gedacht, dann werd ich das so machen :)

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